Georg Classen:
Sozialleistungen für MigrantInnen und Flüchtlinge

Handbuch für die Praxis

Das Zuwanderungsgesetz hat zu wesentlichen aufenthalts- und sozialrechtlichen Änderungen geführt. 2005 traten zudem die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II (Hartz IV) sowie das neue Sozialhilferecht nach dem SGB XII in Kraft. Die Ansprüche von MigrantInnen auf Sozialleistungen wurden seitdem durch zahlreiche Änderungsgesetze modifiziert. Genannt seien nur die Einschränkung des Arbeitslosengeld II-Anspruchs für Unionsbürger, die − verfassungsrechtlich umstrittene - Neuregelung der Familienleistungen für MigrantInnen, die sozial- und aufenthaltsrechtlichen Änderungen durch das EU-Richtlinienumsetzungsgesetz vom August 2007 sowie die seit Januar 2008 geltende Neuregelung der Ausbildungsförderung für MigrantInnen.

Georg Classen hat sich langjährig mit dem Zusammenhang von Aufenthaltsrecht und Sozialleistungen befasst. Das vorliegende Handbuch erläutert das gesamte Sozialrecht differenziert nach dem jeweiligen Aufenthaltsstatus. Dargestellt werden die Ansprüche von MigrantInnen auf Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II, dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz einschließlich der Sozial(hilfe)leistungen zur medizinischen Versorgung.

Der Zugang zu Beschäftigungserlaubnis und selbstständiger Erwerbstätigkeit wird ebenso aufgezeigt wie die Ansprüche auf Ausbildungs- und Arbeitsförderung, Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung, Integrationskurse, Kinderzuschlag, Kinder- und Elterngeld, Unterhaltsvorschuss, Kinder- und Jugendhilfe, Leistungen für MigrantInnen mit Behinderung, Wohngeld und Wohnberechtigungsschein sowie weitere für MigrantInnen relevante Sozialleistungen. Dargestellt wird auch der Zusammenhang zwischen Aufenthaltsrecht und eigenständiger Lebensunterhaltssicherung.

Classen erläutert die Rechtslage verständlich und kompetent. Er liefert Praxisbeispiele, Argumentationshilfen und Musteranträge und erklärt die Möglichkeiten zur Rechtsdurchsetzung. Zahlreiche mit Internetfundstellen versehene Hinweise auf Rechtsprechung und Literatur ergänzen das Handbuch und machen es für die Migrationsberatung, für AnwältInnen und RechtsanwenderInnen, aber auch für Wissenschaft und Forschung zum unentbehrlichen Hilfsmittel und Nachschlagewerk.

304 S., kart., € 14,90
ISBN 978-3-86059-416-2

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